Die CLP-VO regelt die Einstufung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Gemischen.

Die Einstufung ist kein Selbstzweck: Auf der (hoffentlich richtigen und vollständigen) Einstufung basieren u. a.:

Die Verpackung umschließt den Inhalt und schützt vor ihm. Die Kennzeichnung der Verpackung

Die Tabelle 1 gibt einen Überblick, auch über die Systematik dieses Beitrags. [7]

Gefährliche

sind solche, die gemäß CLP-V „gefährlich” sind.

„Stoffe” sind

einschließlich der zur Wahrung ihrer Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von den Stoffen ohne Beeinträchtigung ihrer Stabilität und ohne Änderung ihrer Zusammensetzung abgetrennt werden können. ( [8], Art. 2 Nr. 7) [9]

„Gemische” sind Zubereitungen und Lösungen, die aus zwei oder mehr Stoffen bestehen.

„Erzeugnisse” sind Gegenstände, die bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfläche oder Gestalt erhalten, die in größerem Maße als die chemische Zusammensetzung ihre Funktion bestimmen. ( [8], CLP-V, Art. 2 Nr. 9 und Anh. I Nr. 2.1.1.1b) [10]

Die CLP-V gilt nur für solche Erzeugnisse, die einen explosiven Stoff oder ein explosives Gemisch enthalten (z. B. Munition, Feuerwerkskörper, Airbags); für andere Erzeugnisse (z. B. Blei-Säure-Batterien, Lithiumbatterien, Apparate) gilt die CLP-V nicht.

Die CLP-V basiert auf dem Global Harmonisierten System („GHS”) der Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien der Vereinten Nationen. Die erste Ausgabe des GHS erschien 2003. Das GHS wurde seit 2003 zehnmal geändert. Zurzeit gilt die 11. Ausgabe 2025. Mit dem GHS wurden die Kriterien für die Einstufung von Stoffen und Gemischen als „gefährlich” und die Vorschriften für die Kennzeichnung der Verpackung gefährlicher Stoffe und Gemische weltweit harmonisiert. Das GHS enthält keine Vorgaben für die Verpackung.

Das UN-GHS ist „nur” eine Empfehlung. Es muss in Staaten oder -gemeinschaften verbindlich gemacht werden. Das ist in fast allen Staaten und -gemeinschaften geschehen, in der EU bzw. im EWR mit der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, „CLP-V”) vom 16.12.2008. Die CLP-V macht die Vorgaben des UN-GHS in der EU bzw. im EWR verbindlich, unter Hinzufügung weiterer Vorgaben, z. B. für die Verpackung. Die CLP-V gilt mit Ablauf der letzten Übergangsfrist in vollem Umfang seit 01.06.2017. Die CLP-V wurde seit 2008 23-mal geändert. Zurzeit gilt die Fassung der 23. ATP. Die CLP-V ist maßgebend für das Inverkehrbringen in der EU bzw. im EWR, also auch für Importe von außerhalb der EU bzw. des EWR in die EU bzw. den EWR. Als EU-Verordnung gilt die CLP-V ohne weiteren Rechtsakt unmittelbar auch in Deutschland; die GefStoffV verweist zur Sicherheit auf die CLP-V. ( [8], Art. 53, 61 (4) S. 2)

Die Änderungen des UN-GHS werden teilweise erst mit großer Verzögerung durch die EU-CLP-V adaptiert. Die elf Änderungen des UN-GHS warten noch auf ihre Umsetzung in der EU-CLP-V (s. Tab. 2, Änderungen unter-/durchgestrichen). [11]

Auch die GefStoffV vom 02.12.2024 berücksichtigt nur die CLP-V i. d. F. der 18. ATP. [12]