05020 Behördliche Vor-Ort-Überwachung nach § 52a BImSchG – Herausforderung für das Umweltmanagement
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Der vorliegende Beitrag informiert detailliert und zuverlässig über die Änderungen des Umweltrechts, die durch die nationale Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und Rats über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung – die Industrieemissions-Richtlinie – entstanden sind, sowie darüber, was diese Änderungen für das Umweltmanagement bedeuten. von: |
1 Änderungen des Umweltrechts
Neue Gruppe von Anlagen – IE-Anlagen
Bisher hat das Umweltrecht in aller Regel zwischen genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen unterschieden und für diese Anlagen unterschiedliche Anforderungen festgelegt. Zukünftig gibt es eine dritte Gruppe von Anlagen: die IE-Anlagen. IE-Anlagen sind Anlagen nach dem Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und Rats über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung – Industrieemissions-Richtlinie (IE-Richtlinie). [1]
Bisher hat das Umweltrecht in aller Regel zwischen genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen unterschieden und für diese Anlagen unterschiedliche Anforderungen festgelegt. Zukünftig gibt es eine dritte Gruppe von Anlagen: die IE-Anlagen. IE-Anlagen sind Anlagen nach dem Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und Rats über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung – Industrieemissions-Richtlinie (IE-Richtlinie). [1]
Hierunter fallen ausgewählte Anlagen nach § 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), planfestgestellte Deponien nach § 35 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in allen Betriebsphasen bei einer Gesamtkapazität von > 25.000t bzw. einer Aufnahmekapazität von > 10 t/d und selbstständige Abwasserbehandlungsanlagen nach § 60 Abs. 3 Wasserhaushaltgesetz (WHG) [2] [3] [4]. Dies sind in Europa an die 52.000 und in Deutschland circa 9.000 Anlagen.
Die Umsetzung der europäischen Richtlinie in nationales Recht erfolgte mit der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen [5]. Als Folge wurden zahlreiche Gesetze und Verordnungen geändert, wie beispielsweise das BImSchG, das WHG (Wasserhaushaltsgesetz), das KrWG (Kreislaufwirtschaftsgesetz), die Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV), die Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV), die Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) und die Abwasserverordnung [6] [7] [8] [9]. Alle hiervon betroffenen Gesetze und Verordnungen traten am 2. Mai 2013 in Kraft.
