05001 Übersicht Umweltrecht
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Nach EMAS III und DIN EN ISO 14001 gehören die Erstellung und Pflege eines individuell auf den Standort und die unternehmerische Tätigkeit abgestimmten Rechtskatasters zu den Pflichten eines Unternehmens. Das bedeutet, dass aus einer Unmenge auf unzählige Rechtsgebiete verteilte Umweltvorschriften eine Auswahl getroffen werden muss. Der folgende Beitrag dient dazu als Arbeitsgrundlage. Er gibt eine Übersicht über relevantes Umweltrecht. Arbeitshilfen: von: |
1.1 Europäisches Recht
Der Umweltschutz gehört zu den wichtigen Politikfeldern der Europäischen Gemeinschaft, für die sie die Zuständigkeiten und Befugnisse zur bindenden Politiksetzung hat. Dazu erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemeinsam sowie der Rat und die Kommission Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
EU-Verordnung
Die Verordnung (EG) „hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat” (Art. 249 Abs. 2 EGV). Die Verordnung muss also nicht in nationales Recht umgesetzt werden, sondern ist deutschem Recht gleichzusetzen.
Die Verordnung (EG) „hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat” (Art. 249 Abs. 2 EGV). Die Verordnung muss also nicht in nationales Recht umgesetzt werden, sondern ist deutschem Recht gleichzusetzen.
EU-Richtlinie
Die Richtlinie „ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel” (Art. 249 Abs. 3 EGV). Die Richtlinie muss von den Mitgliedstaaten in einem festgelegten Zeitraum in innerstaatliches Recht übertragen werden. Geschieht das nicht, kann die Richtlinie zu geltendem Recht werden und der Einzelne kann sich auf eine nicht umgesetzte Richtlinie berufen und so einen Rechtsanspruch gegenüber dem Staat durchsetzen. Daher muss immer darauf geachtet werden, ob eine fristgerecht Umsetzung der Richtlinie erfolgt ist.
Die Richtlinie „ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel” (Art. 249 Abs. 3 EGV). Die Richtlinie muss von den Mitgliedstaaten in einem festgelegten Zeitraum in innerstaatliches Recht übertragen werden. Geschieht das nicht, kann die Richtlinie zu geltendem Recht werden und der Einzelne kann sich auf eine nicht umgesetzte Richtlinie berufen und so einen Rechtsanspruch gegenüber dem Staat durchsetzen. Daher muss immer darauf geachtet werden, ob eine fristgerecht Umsetzung der Richtlinie erfolgt ist.
