05017 Compliance, Haftung und wirksame Delegation von Rechtspflichten im Energie-, Umwelt- und Arbeitssicherheitsrecht
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Jedes Unternehmen hat sich mit einer Vielzahl von rechtlichen Pflichten im Energie-, Umwelt- und Arbeitssicherheitsrecht auseinanderzusetzen. Im nachfolgenden Beitrag sollen die Bedeutung der Einhaltung von Compliance-Anforderungen skizziert sowie praxistaugliche Hinweise zur rechtskonformen Umsetzung gegeben werden. von: |
1 Worum geht es?
Im Umwelt- und Arbeitssicherheitsrecht werden Unternehmen vornehmlich mit Handlungs- und Unterlassungspflichten konfrontiert. Es handelt sich bspw. um Pflichten, nach denen Vorkehrungen für den Brandschutz oder gegen das Austreten von wassergefährdenden Stoffen zu treffen sind. Hinzu kommen regelmäßig Verbote, z. B. das Verbot, bestimmte Stoffe in der Produktion einzusetzen.
Privilegien erhalten
Im Energierecht existieren solche Ge- und Verbote zwar auch, z. B. im Energieeffizienzrecht von EnEG und EnEV. Eine weitaus größere Rolle spielen jedoch alle Anforderungen, die eingehalten werden müssen, um wirtschaftlich bedeutsame energierechtliche Privilegien, wie die besondere Ausgleichsregelung im EEG, Stromsteuerentlastungen oder individuelle Netzentgelte, nicht zu verlieren. Dies betrifft vor allem eine Vielzahl von Zahlungs-, Mitteilungs- und Antragsfristen, bei deren Versäumnis bedeutsame wirtschaftliche Vorteile entfallen können.
Im Energierecht existieren solche Ge- und Verbote zwar auch, z. B. im Energieeffizienzrecht von EnEG und EnEV. Eine weitaus größere Rolle spielen jedoch alle Anforderungen, die eingehalten werden müssen, um wirtschaftlich bedeutsame energierechtliche Privilegien, wie die besondere Ausgleichsregelung im EEG, Stromsteuerentlastungen oder individuelle Netzentgelte, nicht zu verlieren. Dies betrifft vor allem eine Vielzahl von Zahlungs-, Mitteilungs- und Antragsfristen, bei deren Versäumnis bedeutsame wirtschaftliche Vorteile entfallen können.
Vermeidung von Haftungsfällen
Damit ist die Compliance im Umwelt- und Arbeitssicherheitsrecht wesentlich an der Vermeidung von zivil- und öffentlich-rechtlichen Haftungsfällen sowie Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ausgerichtet. Im Energierecht sollen durch die rechtskonforme und damit erfolgreiche Nutzung von gesetzlichen Privilegien wirtschaftliche Vorteile erzielt bzw. erhalten werden, die einen wesentlichen Standortfaktor darstellen.
Damit ist die Compliance im Umwelt- und Arbeitssicherheitsrecht wesentlich an der Vermeidung von zivil- und öffentlich-rechtlichen Haftungsfällen sowie Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ausgerichtet. Im Energierecht sollen durch die rechtskonforme und damit erfolgreiche Nutzung von gesetzlichen Privilegien wirtschaftliche Vorteile erzielt bzw. erhalten werden, die einen wesentlichen Standortfaktor darstellen.
